Schwerter

AufsŠtze zur Zeitgeschichte

 

 


Die BRD verfŸgt Ÿber eine Verfassung, die von ihren Verfassern als Antwort auf den deutschen Faschismus und die Weimarer Verfassung als eine "demokratische" gedacht war. Dass diese Verfassung die Bildung von Parteien und anderen Vereinigungen mit revanchistisch-rechtsradikalem Gedankengut ermšglichte, haben Gruppen wie die bereits genannten auf der Seite Ÿber
rechtes Gedankengut bereits gezeigt. Auf dieser Seite nun wird  auf andere Missbildungen der staatlichen Systeme der BRD hingewiesen, die dazu geeignet sind, Staat und Gesellschaft in jenem VerstŠndnis als eine "Reale Demokratie" bezeichnen, wie man einst die DDR  als Staat und Gesellschaft eines "Realen Sozialismus" verstand.

 


 

 


1.

Die GrŸnde fŸr eine weitgehende Distanz ihrer Bevšlkerung bis hin zu politischem Radikalismus hat die reale Demokratie bei sich selbst zu suchen.

Verdruss und Frust werden genŠhrt durch Erscheinungen von Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung in unserer Gesellschaft. Unsere Tageszeitungen sind voll von derartigen Berichten. Da liegt vor mir die Badische Zeitung vom 17. Februar 2009. Auf der Seite 15 haben Meinrad Heck und Christoph Ries im Wirtschaftsteil einen ausfŸhrlichen Beitrag Ÿber das VerhŠltnis der Betreiber von "Postagenturen" zur Post-AG eingebracht. Die "PostagenturunternehmerÉkŠmpfen einen schier aussichtslosen Kampf gegen den mŠchtigen Konzern" hei§t es. Gemeint sind - vermutlich durch ein von der Post-AG den Agenturbetreibern, meist kleine GeschŠftsleute wie LebensmittelhŠndler, Inhaber von ElektrogeschŠften oder Schreibwarenhandlungen, zur VerfŸgung gestellte Computersoftware verursachte Abrechnungsdifferenzen zu Lasten der Agenturen. Am Beispiel eines Falles wird in dem Aufsatz geschildert, mit welchen Mitteln die Post vermeintliche "Bargelddifferenzen", die sich hier einschlie§lich von Gerichtskosten auf 21.051,95 Euro summierten, einzutreiben sucht.
In der gleichen Zeitung auf der RŸckseite (S. 16) ist die Burg Tonno
in der NŠhe des Gardasees abgebildet: "Das neue Zuhause von Klaus ZumwinkelÉ" lautet die Bildunterschrift. Und im nebenstehenden Text dazu hei§t es u. a.: Zumwinkel "war Ende Januar wegen Hinterziehung von knapp einer Million Euro SteuernÉzu zwei Jahren Haft auf BewŠhrung verurteilt worden. Bis zum Jahresende muss er eine Geldbu§e von einer Million Euro zahlen. Zuvor hatte er 23,9 Millionen Euro an Steuern nachgezahlt."
Die Leserinnen und Leser von Zeitungen sind nicht blšd und kšnnen sehr wohl rechnen. Sie stellen sich vor, was ein Postchef verdient haben muss, wenn er - im Vergleich zu den EinkŸnften seiner Postagenturbetreiber - derartig exorbitante BetrŠge an Strafen bzw. Nachzahlungen leisten und sich au§erdem eine ganze Burg als Wohnsitz kaufen kann. Immerhin verursacht schon ein Einfamilienhaus erhebliche Nebenkosten. Was mag da erst eine derartig gewaltige Burganlage an Unterhalt verschlingen.
Die Mittel hierfŸr haben wir Postbenutzer unter anderem Ÿber stŠndig steigende Portokosten aufbringen mŸssen.
Dieser vereinfachende Schluss ist tatsŠchlich einfach: FŸhrungskrŠfte in Wirtschaftsunternehmen wie der Post, partizipieren an Gewinnen, die sie zu Lasten ihrer Kunden erwirtschaften. Und werden sie dabei bei UnregelmŠ§igkeiten erwischt, dann wird nicht etwa ihr Vermšgen bis auf den letzten Cent eingezogen, sondern die Strafe so bemessen, dass sie sich, wie Zumwinkel, ihre Burg oder ihr Schloss kaufen kšnnen. Die Postagenturbetreiber dagegen werden aus tatsŠchlichen oder vermeintlichen AnlŠssen vom Unternehmen Zumwinkels und seiner Nachfolger um Haus und Hof gebracht.

Nun mag ja das alles Rechtens bzw. nach rechtsstaatlichen Regeln legitimiert und unanfechtbar sein. Diejenigen aber, die unter diesen Regeln leiden und alle die, die davon hšren oder lesen und sich au§erdem in einer wirtschaftlichen und sozialen "Schieflage" befinden, die ballen die FŠuste. Und junge Menschen, die auf sozialen Status, guten Ruf oder ein entsprechendes Umfeld pfeifen, wenden sich jenen zu, die diese subjektiv so empfundenen Ungerechtigkeiten und Ungleichbehandlungen in politische Aktionen einmŸnden lassen. Und je dreister sich WirtschaftsfŸhrer und / oder Politiker, Sportgrš§en oder Musikstars und ihre Manager bereichern - wobei diese meistens darauf achten (anders als Zumwinkel u. Co.), dass sie bei "UnregelmŠ§igkeiten, wie zum Beispiel Geld illegal in die eigene Tasche abzweigen oder bei Doping und Drogenmissbrauch, nicht erwischt werden - stehen unter dem Schutz der Gesetze. Wie jeder andere auch: nur, dass "jeder andere" eben nicht gleich ist bzw. gleiche EinflŸsse und gleiche Macht, gleiche Mittel und Mšglichkeiten hat, die Rechtsinstitutionen (wie AnwŠlte z. B.) zu benutzen. Man kann ganz platt und verkŸrzt sagen: Die einflusslosen, wenig oder gar nicht begŸterten Menschen kŠmpfen gegen die MŠchtigen und Reichen mit ungleich langen Spie§en einen, wie es in dem o. g. Beitrag hei§t: "schier aussichtlosen KampfÉ"

Ein interessantes Beispiel fŸr die an Italien erinnernden Strukturen und Beziehungen zwischen WirtschaftsfŸhrern und der poltischen Klasse liefert in jŸngster Zeit GŸnter Mappus, ein ehemaliger MinisterprŠsident. Die Bank "Morgan Stanley" besteht im EnBW-Deal auf Vertraulichkeit" hei§t es im Untertitel eines Berichts von Andreas Bšhme in der Badischen Zeitung vom 18. Januar 2011". Und die Leserinnen und Leser erfahren, dass Stefan Mappus mit dem "Morgan-Stanley-Banker Dirk Notheis" befreundet sei.


 

 

 

 

 

 

 2.

Alternativen ?

Alle diese Erfahrungen, ja allein das Wissen darum, lassen OhnmachtsgefŸhle, UnverstŠndnis, Bereitschaft zum Widerstand wachsen. Personen und Personengruppen, die sich mit dieser durch das Rechtssystem gesicherten Ungleichheit der Chancen nicht abfinden wollen, suchen nach politischen Alternativen. Sie finden sie nicht in den demokratischen Parteien und Gewerkschaften. Auch dort bestimmen, folgt man den entsprechenden Zeitungsmeldungen, Vetterleswirtschaft, Seilschaften, Korruption und persšnliche Eitelkeiten - das Geschehen. Die EnttŠuschten und Frustrierten, vor allem Jugendliche, wenden sich den ganz links (weniger) oder ganz rechts (mehr) agierenden Gruppierungen zu, wenn sie es nicht vorziehen in Alkohol und Drogen ihren Frust zu vergessen.
In Griechenland zum Beispiel, in denen die von mir angesprochenen Erscheinungen besonders gravierend und den Volkszorn provozierend sein mŸssen, gingen radikale Gruppen gegen die Vertreter von politischer und wirtschaftlicher Macht mit Gewalt vor. "Zwei Dutzend Morde an WirtschaftsfŸhrern, Politikern und auslŠndischen Diplomaten É gingen auf ihr Konto" (Gerd Hšhler in: Badische Zeitung vom 21. 02. 2009, S. 5).
Auch bei uns in Deutschland wuchsen aus einer Protestbewegung einst Gruppen heraus, die, voller Zorn Ÿber die Erkenntnis, mit Hilfe von Argumentation, Agitation oder Protest die WŠhlermassen und die MŠchtigen in Staat, Wirtschaft und Politik nicht beeinflussen zu kšnnen, zur Gewalt Zuflucht nahmen. Sie, die Mitglieder der RAF, "bestraften" einige Exponenten dieser Gesellschaft mit dem Tode. Vermutlich hatten die TŠter die wahnhafte Vorstellung, mit derartigen Provokationen die "trŠgen Massen" aufzurŸtteln. Das Gegenteil war der Fall.

Die radikale politische Rechte, zu denen ich auch die Fanatiker eines religišsen Fundamentalismus zŠhle, hŠlt sich nun lieber an die Schwachen im Land, an die, die sich nicht wehren kšnnen. Sie attackieren bei uns Gesinnungsgegner, Asylanten und andere Fremde. Sie lassen, wie in Afghanistan, im Irak, in PalŠstina oder in Pakistan Bomben und Granaten gleichsam wahllos dort explodieren, wo mšglichst viele Menschen sind. Ein Sinn ist in dieser Strategie nicht erkennbar.
Der gro§e Aufmarsch der rechten Gruppierungen in Dresden am Jahrestag des alliierten Bombenangriffs ist ein unŸbersehbares Signal dafŸr, dass bei uns in der BRD Frustration und Zorn wachsen. Ein Staat, der sich vor den daraus flie§enden Konsequenzen bewahren will, sollte die Wurzeln allen †bels mit allen ihm zur VerfŸgung stehenden Mitteln bekŠmpfen und jene Personen und Gruppen ihres Einflusses berauben, die der Unzufriedenheit stŠndig neue Nahrung zufŸhren. Und damit wŠre ich wieder bei den Zumwinkels angekommen, denn die Wurzeln der oben deutlich benannten †bel sind in unserem System selbst zu finden.

Ein Jurist Šu§erte sich zu dieser Problematik kŸrzlich:

"Wer heute Gewalt im Namen von Gerechtigkeit aus Ÿbt ist ein antidemokratischer Terrorist" erklŠrte der PrŠsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vo§kuhle in einer šffentlichen Vorlesung in Freiburg (Bad. Zeitung am 8. Dezember 2011, S. 11).

"...Er nutzte allerdings auch die vollen RŠnge zu einer Werbeveranstaltung fŸr den Rechtsstaat. So gŠbe es heute den gerichtlichen Instanzenweg, um falsche Urteile zu beseitigen... Die Demokratie ermšgliche, das Recht auch per Mehrheitsbeschluss zu Šndern...der Verfassungsstaat mit demokratischer Gesetzgebung ist die praktisch beste Antwort auf unterschiedliche Gerechtigkeitsvorstellungen..." hei§t es in dem Zeitungsbericht von Christian Rath.

Schauen wir uns die praktisch beste Antwort genauer an:

 

3.

Beispiel: WahlmodalitŠten

In den westlichen Demokratien mit einem Wahlrecht nach dem Muster unserer Verfassung reprŠsentieren allein jene Personen die WŠhlerschaft, die von zugelassenen politischen Parteien ausgewŠhlt und aufgestellt wurden. Es gelten die als gewŠhlt, deren Parteien in einem bestimmten Wahlkreis die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Diese ãmeistenÒ Stimmen reprŠsentieren aber nur die wahlberechtigten Frauen und MŠnner, die an der Wahl teilgenommen haben. Weil aber die Wahlbeteiligung in ganz Deutschland immer weiter zurŸckgeht, vertreten die nach den geltenden Wahlgesetzen in ein Parlament einziehenden Abgeordneten jeweils einen immer mehr schrumpfenden Anteil der Wahlberechtigten. Logischer Weise dŸrften die von einer Minderheit des Wahlvolkes gewŠhlten Parteienvertreter keinesfalls behaupten ãIm Namen des VolkesÒ zu regieren bzw. Gesetze zu verabschieden oder andere Entscheidungen treffen. Die jeweiligen Mehrheiten in Kreistagen, Landtagen oder im Bundestag vertreten allein jene Minderheit der Deutschen, die die Partei (CDU, SPD, GrŸne, Linke oder FDP) gewŠhlt haben. Aus meiner Sicht bietet sich folgende Alternative an: Gelingt es den politisch agierenden Parteienvertretern nicht, eine Mehrheit Ð zum Beispiel 2/3 - der Wahlberechtigten an die Urne zu bringen, sind die Wahlen fŸr ungŸltig zu erklŠren.
Die Ursachen fŸr das schwindende Interesse an einer Stimmenabgabe ist ganz eindeutig den agierenden Parteien und deren Vertretern geschuldet. Sie genie§en statt Vertrauen in ihre UnabhŠngigkeit, Selbstlosigkeit oder gar in ihr ãGewissenÒ (Art. 38 des GG) immer mehr Misstrauen oder gar Verachtung, wie die oben wiedergegebenen  Leserbriefe andeuten.

"Man hat nicht den Eindruck, dass WahlmŸdigkeit der UnionsbŸrger die Verantwortlichen bekŸmmert. UngerŸhrt sehen sie dem Verschwinden ihrer Legitimationsgrundlage zu. Die Vermutung ist nicht weit hergeholt, dass ihnen das sogar ins Konzept passt, denn fŸr jede machtbewusste Exekutive ist die PassivitŠt der BŸrger ein paradiesischer Zustand"

Diese €u§erung aus der Sendung "Wissen - Demokratie neu denken" (SWF 2 v. 26.08.2011, S. 3) kann ich mit der ErklŠrung eines gewŠhlten Gemeinderats- und Kreistagsmitglieds unserer CDU im Kreis Waldshut belegen: Herr K. K. sagte mir 1983: "Wir sind wieder gewŠhlt. Nun kšnnen wir endlich wieder machen was wir wollen und brauchen nicht mehr den Leuten nach dem Maul zu schwŠtzen"

 

 

Die Idee, eine unmittelbare Beteiligung an der Auswahl von Kandidatinnen und Kandidaten zu erreichen, dass in den Kommunen Ð also auf Ÿberschaubarer Ebene Ð ReprŠsentanten derartiger sozialer Gruppen ausgewŠhlt und in weitere Gremien gewŠhlt werden, so, wie es zum Beispiel bereits bei den Einungen in der ehemaligen Grafschaft Hauenstein und anderen Verfassungen Ÿblich war, wŠre ein erster Schritt hin zu einer ãechten DemokratieÉ mit Techniken direkter Demokratie, durch Rechenschaftspflicht der Politikerinnen gegenŸber ihren WŠhlerInnen, durch Transparenz in den Entscheidungsprozessen und, ganz wichtig, durch den Zugang zu einer wŸrdigen Existenz fŸr alleÒ (aus: ãattacÒ Rundbrief 03/11, S. 02). Dann lie§e sich verhindern, dass Personen wie K.K., die ja von ihren Parteigremien ausgewŠhlt wurden, auf Wahllisten auftauchen.

Hier bedarf es dringend einer VerfassungsŠnderung!

 

 

 

 

 4.

Es bleibt aber friedlich und bewegt sich zu wenig

Wie es kommt, dass angesichts der geschilderten ZusammenhŠnge bei uns in Deutschland soziale Unruhen oder gar politische Umsturzversuche (noch) ausbleiben?

Nun einmal fehlt es, wie es in einem Nachrichtenkommentar eines Politikprofessors im SWR 2 zu den AufmŠrschen in Dresden hie§, an einer "charismatischen Persšnlichkeit", die die zerplitterte Rechte einigen kšnnte. Und dass es die "Linke" schafft, sich gegen die spie§bŸrgerliche Mehrheit und ihre Weltsicht durchzusetzen, ist angesichts der allgemein verbreiteten negativen Erfahrungen bzw. Bewertungen der ehemaligen DDR Ð mit der die deutsche Partei von den Massenmedien in enge Verbindung gebracht wird - nicht zu erwarten.

Zum anderen aber, das ist meine persšnliche Meinung und Praxis, blenden wir Menschen alles das aus unserem Bewusstsein aus, was uns verstšrt und den inneren Frieden beeintrŠchtigt. Wir schimpfen zwar auf die Ungerechtigkeiten in der Welt, wie es die Leserbriefe zeigen. Wir wollen uns aber aus allem heraushalten. Wir: das ist "das Volk". Und das Volk hofft, dass jeder von uns genug zu essen und zu trinken hat, Geld fŸr ein Auto und das Benzin, einen funktionierenden Fernseher oder andere Abwechslungen, wie es das Beispiel vom "Gaming" als MassenphŠnomen deutlich vor Augen stellt. "Das Volk" hofft weiter, dass es nach dem Prinzip "Leben und leben lassen" endlos weitergeht und Krisen und Kriege an uns vorbei gehen. Selbst wenn, wie in der Sendung "Wissen" vom 26. August 2011  angeklungen, dass Protestaktionen , wie die zur Zeit wegen "Stuttgart 21"  die WŠhlerinnen und WŠhler in Bewegung bringen, ist Zweifel daran erlaubt, dass die politischen Gremien ernsthaft darangehen, die MachtverhŠltnisse  in unserer Gesellschaft  zu verŠndern.  Zur Verdeutlichung: Mit "MachtverhŠltnisse" ist eine Verfassung bzw. ein Recht gemeint,  dass es Inhabern von Betrieben (Konzernen, Kapitalgesellschaften u. Š.) erlaubt, z. B. einen Konkurrenzbetrieb aufzukaufen und dann zu schlie§en und die dort BeschŠftigten "frei zu stellen", so, wie es mit einem der grš§ten Betriebe in unserer Region, der Papierfabrik ein Albbruck geschah.

Vor dem Hintergrund der hier mitgeteilten Erfahrungen in Wirtschaft und Politik unseres demokratischen Systems das politische System in der ehemaligen DDR als ãSED-DiktaturÒ zu diskriminieren halte ich fŸr genau so wenig gerechtfertigt, wie die Bezeichnung ãAdenauer-StaatÒ  mit der hintergrŸndigen Intention dessen demokratisches System als Diktatur von Monopolisten . Beide Staatsformen mit ihren jeweiligen Verfassungen und politischen /gesellschaftlichen und škonomischen Erscheinungen waren
1. Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und
2. die von den SiegermŠchten in ihren jeweiligen Besatzungszonen zugelassenen (gefšrderten/gewŸnschten/fŸr sie gŸnstigsten) Ordnungen.

 

© Dr. Joachim Rumpf
aktualisiert: 01. 10. 2017

 

 

 

 

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